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MeinungsBlog

Samstag, 9. März 2013

ProPiraten

||Die Piraten NRW verurteilen aufs schärfste, dass heute in Bochum und Essen auf den Demonstrationen gegen Asylrecht von pro NRW zwei Piratenflaggen geschwenkt wurden.||
So lautet der Eingangssatz zur offiziellen Stellungsnahme der Piratenpartei NRW. Denn bei einer Demo von Pro NRW wurden Piratenfahnen entdeckt. Das geht der Partei, die sich einmal als Vorreiter unter dem Motto "Nicht Rechts, Nicht Links, Sondern Vorn", zu weit. Schliesslich seien dies Populisten gweesen die dort aufmarschiert wären.

Das das Wort Populist ursprünglich einen guten Kern hatte (Populismus (lat.populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ressentiments, Ängste und aktuelle Konflikte ausdrückt oder instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt. - folglich Wikipedia oder in bundesdeutscher Korrektheit: 'Populismus' – (lat.) P. bezeichnet eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet. 
Quelle: Bundeszentrale für polit. Bildung, zitiert nach Klaus Schubert/Martina Klein, Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl., Bonn 2006.) wird schnell und gern vergessen.
 ||“Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei und in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, dulden wir nicht. Sie widersprechen dem Grundsatzprogramm
und damit dem Selbstverständnis der Piraten. Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie überhaupt Mitglied bei den Piraten sein sollten. Rechtsextremes Gedankengut, wie bei pro NRW oder pro Köln, tolerieren wir nicht.” sagt Christina Herlitschka, stellvertretende Vorsitzende der Piraten NRW.||


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Ging es früher den Piraten darum mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten, ist heute die linke FDP - um es höfflich zu formulieren - noch zu rechts für die Piraten.

Es stimmt einen traurig, wenn eine Partei, deren Mitglieder einmal für freien Zugang zu Bildung und Kultur antraten, für eine echte Demokratie kämpften und den Urheberschutz revolutionieren wollten, heute für Unisextoiletten, BVG-Freifahrten steht und nebenher die eigene politische Willensbildung ihrer Mitglieder untersagt. Letzteres war im Übrigen mit der Grund, warum die Piraten eine Doppelmitgliedschaft von Anfang an positionierten.

Nun aber geht es den Piraten nicht mehr um Bildung und Toleranz, sondern um Ausgrenzung und Duckmäuserhaltung ihrer Basis. Schade um diese, wiedereinmal, verpasste Chance zur echten Demokratie und Meinungsbildung innerhalb der Piraten.

Letzteres darf getrost vergessen werden, wenn ein Ben auf der offiziellen Facebook-Piratenparteiseite schreibt: ||Wie entblödet muss man eigentlich sein, wenn man die Fahnen einer internationalen humanistischen Piratenbewegung auf so einer Demo schwenkt? Sind das jetzt offline-Trolle?||



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