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MeinungsBlog

Freitag, 27. Januar 2012

andere Vorstellungen von den Grenzen freier Meinungsäußerung

Das trifft einem eigentlich in der Magenkuhle - doch die Regierenden wird es kaum interessieren. Twitter, der Kurzblogdienst, möchte demnächst landesweit zensieren, meldet turi2:
Dadurch ist es möglich, den Zugriff auf Tweets aus einzelnen Ländern zu blockieren, in denen diese gegen nationale Gesetze verstoßen, kündigt Twitter in einem Blogeintrag an. Explizit genannt werden etwa rechtextreme Nazi-Inhalte, die in Deutschland und Frankreich gesetzlich verboten sind. Offiziell begründet Twitter die Zensur mit dem internationalen Wachstum, auch in Länder, die "andere Vorstellungen von den Grenzen freier Meinungsäußerung" haben und so sehr davon abweichen, dass es für Twitter nicht möglich wäre, "dort zu existieren". Bislang war es nur möglich, beanstandete Nachrichten global zu sperren, nun würden die Nachrichten nur in einzelnen Ländern blockiert, währen sie für den Rest der Welt weiter sichtbar sind, preist Twitter die Neuerung an.
Man lese bitte noch einmal:
 Explizit genannt werden etwa rechtextreme Nazi-Inhalte, die in Deutschland und Frankreich gesetzlich verboten sind. Offiziell begründet Twitter die Zensur mit dem internationalen Wachstum, auch in Länder, die "andere Vorstellungen von den Grenzen freier Meinungsäußerung" haben und so sehr davon abweichen, dass es für Twitter nicht möglich wäre, "dort zu existieren". 

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Wenn man nun noch auf die Liste der Reporter schaut,
Reporter ohne Grenzen (ROG) sieht Deutschland in Sachen Pressefreiheit auf einer Stufe mit Zypern und Jamaika. Die drei Länder belegen gemeinsam den 16. Platz in der alljährlich veröffentlichten Rangliste. (Quelle: n-tv)
sollte es einem doch langsam zu denken geben. In wie weit ist die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit in der BRD noch vorhanden.
Legt man Beispiele dazu, wie den Versuch einer Unterbindung vom freien Kiosk Verkauf, wie unlängst gegenüber der PAZ oder JF; oder die Versuche unliebsame Meinungen mundtod zu machen, unter anderem durch das Denunziantentum, wird einem schlecht.
Setzt man darauf die Versuche, in der sich die Politik in die Medien einmischt, wie in Niedersachsen Frau Özkan, muss man speien - vor Übelkeit. Solange dies noch erlaubt ist!


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