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Montag, 12. Dezember 2011

schwierige gelbe Demokratie

Demokratie:
bezeichnet einerseits das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die Beteiligung der Bürger legitimierten Regierungsform, der „Volksherrschaft“. [...] Das Wort „Demokratie“ ist im antiken Griechenland entstanden und bedeutete dort die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden.
So erklärt Wikipedia den Begriff.
Demokratie in einer Partei bedeutet also eine legitimierte Parteiführung durch die Mehrheit der Parteimitglieder, woran sie selbst beteiligt werden. Und sie könnte auch bedeuten, dass nur eine kleine Minderheit der Partei politische Rechte durchsetzen können.

In soweit macht die FDP alles richtig, wenn man den Zeilen der Zeit online Glauben schenken darf.



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:werbung ende
Die FDP stand am Scheideweg. Untergang mit wehenden Fahnen, Machterhalt um jeden Preis oder neue Wege und Mittel suchen, um als Partei - und Interessenvertreter der Wähler - wahrgenommen zu werden.
Andere sehen einfach nur Rösler und Co. gegen Schäffler und Freunde. Ein Streit der so manchen Geschichtenschreiber schon inspirierte: Groß gegen Klein, Macht gegen Vernuft, Riese gegen Ameise. Nicht immer gewann der Große, nicht immer war der kleine Gegner Sieger.

Kurz vor Ablauf des FDP-Internen- Votums der Mitglieder zeichnet sich ab, dass die Parteiführung einen Sieg einführt. Ob mit Fairness sei dahingestellt:
"Es gab ganz erhebliche organisatorische Mängel", sagte er [Schäffler] den Ruhr Nachrichten. "Sie haben mit dazu beigetragen, dass die Beteiligung nicht so hoch sein dürfte, wie wir gehofft haben."
Wie Schäffler eingestand, gehöre es dazu, dass beide Seiten für ihre Position werben. "Aber es ist nicht fair zugegangen. Der Bundesvorstand hat den ganzen Parteiapparat hinter sich", kritisierte er. Seine Initiative habe die Anschriften und E-Mail-Adressen der Mitglieder nicht verwenden dürfen. "Ich hätte mir gewünscht, dass sich die Parteiführung stärker eingemischt und für ein hohes Quorum geworben hätte", sagte Schäffler.
 schreibt Zeit online. Nun sollte Schäffler und Freunde, statt in den Medien zu heulen, noch die letzten Reserven aufbringen. Sie wussten von Anfang an, worauf sie sich einlassen: die FDP eine Partei mit Machterhaltsinteressen, die auch ihre Parteibasis und Wähler mal verrät, wenn es ums Geld geht.
Nach Angaben von FDP-Mitgliedern sollen etwa 3.000 abgegebene Stimmen als ungültig eingestuft worden sein, weil diese von den Parteimitgliedern eigenmächtig versandt worden waren, berichtete die Welt . Die Abstimmungsunterlagen seien nicht gebündelt, sondern getrennt voneinander mit dem Mitgliedermagazin Elde versandt worden. Für die Parteimitglieder sei auf den ersten Blick nicht erkennbar gewesen, dass sich die Unterlagen in dem Magazin befanden.
 Eine weitere Keule um die Eurogegner zum Fallen zu bringen, liess nicht auf sich warten. Hatten doch Rösler und seine Parteikameraden schon vorab den Mitgliederentscheid als gescheitert erklärt.

Wer innerhalb der FDP - oder der Politik - auf Fairness gehofft hatte, ist sicherlich enttäuscht. Doch Politik und "fairplay"? Passt nicht!

Wenn Lindner sagte:
 "Jetzt stellt sich heraus, dass eine große Mehrheit unserer Mitglieder offenbar keinen Veränderungsbedarf beim Kurs der FDP sieht. Ich begrüße das."
 heisst es noch lange nicht, dass jedes Wort auf der Goldwaage Gewicht hat: Ein neuer Kurs muss und wird kommen. Spätestens wenn die nächste Wahl Posten verschlingt. Denn dann sind die Wahlblätter öffentlich und verschwinden erst nach der Abstimmung in der Urne.


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16046598-23020424 Jetzt neu: Bis einer heult!

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